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14.05.2021

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Nachrichten
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Tennis: Karolína Plíšková im Halbfinale in Rom
14.05.2021
Karolína Plíšková hat das Halbfinale in Rom erreicht. Im Viertelfinale setzte sich die Tschechin gegen Jelena Ostapenko aus Lettland mit 4:6, 7:5 und 7:6 durch.
Im Halbfinale trifft Plíšková am Samstag auf Petra Martić aus Kroatien. Plíšková hat 2019 das Turnier in Rom gewonnen.
Autor:
Martina Schneibergová
Bürgerinitiative warnt mit Happening vor Kommunisten
14.05.2021
Mit einem symbolischen Happening vor dem Nationalhaus (Národní dům) im Prager Stadtteil Karlín machte die Bürgerinitiative „Bez komunistů.cz“ am Freitag darauf aufmerksam, dass die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens 100 Jahre existiert. Das Happening war Bestandteil einer Kampagne, die an die Verbrechen des kommunistischen Regimes erinnert, die nicht vergessen werden dürfen. Die Aktivisten erinnerten daran, dass die 100 Jahre der Kommunistischen Partei gereicht haben und dass die Partei nach den Parlamentswahlen im Herbst nicht mehr im Abgeordnetenhaus vertreten sein müsste. Das sollte ihren Worten zufolge schon nach November 1989 passieren.
Die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei wurde auf dem Konstituierungskongress gegründet, der vom 14. bis 16. Mai 1921 in Nationalhaus in Karlín stattfand.
Autor:
Martina Schneibergová
Russische Regierung bezeichnet Tschechien als „unfreundliches Land"
14.05.2021
Die russische Regierung billigte eine Liste von „unfreundlichen“ Ländern zusammen, auf die sie Tschechien und die USA stellte. Die Regierung legte zudem die maximale Zahl der Menschen in Russland fest, die für diese Länder arbeiten dürfen. Im Fall der Tschechischen Republik handelt es sich um 19 Personen, während für die USA niemand arbeiten darf.
Tschechien hält das Vorgehen Russlands für einen weiteren Schritt zur Eskalierung der Beziehungen nicht nur mit Tschechien, sondern auch mit der EU und deren Verbündeten. Dies teilte das tschechische Außenministerium am Freitag mit. Ein derartiges Verhalten widerspreche dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen, betonte das Außenministerium.
Der ehemalige tschechische Botschafter in Russland und in den USA, Petr Kolář, bezeichnete den Schritt der russischen Regierung als einen Beweis der Ratlosigkeit und aggressiven Politik gegenüber Tschechien. Das sagte der Ex-Diplomat am Freitag im Gespräch für das Nachrichtenportal Seznam Zprávy.
Autor:
Martina Schneibergová
Senatspräsident Vystrčil: Tätigkeit der Regierung gefährdet Freiheit und Unabhängigkeit
14.05.2021
Die Tätigkeit der Regierung gefährdet grundsätzlich die Freiheit und Unabhängigkeit. Dies teilte der Vorsitzende des Senats des tschechischen Parlaments Miloš Vystrčil (Bürgerdemokraten) am Freitag via Twitter mit, als er auf den Rücktritt des obersten Staatsanwalts Pavel Zeman reagierte.
Ex-Justizminister Jiří Pospíšil (Top 09) forderte Justizministerin Marie Benešová (parteilos) zum Rücktritt auf. Pavel Zeman tritt laut Pospíšil wegen Druck, den auf ihn die Justizministerin ausübt. Dies sei in einem Rechtsstatt unzulässig. Benešová sollte unverzüglich zurücktreten, so der Ex-Justizminister.
Autor:
Martina Schneibergová
Opposition schreibt den Rücktritt des obersten Staatsanwalts der Justizministerin zu
14.05.2021
Der oberste Staatsanwalt Pavel Zeman stand den Oppositionspolitikern zufolge unter dem Druck der Regierung und vor allem der Justizministerin Marie Benešová (parteilos). Das sagten die Chefs der Oppositionsparteien, als sie auf Zemans Entscheidung reagierten, zum 30. Juni zurückzutreten.
Pavel Zeman sei ein Dorn im Auge der regierenden Garnitur gewesen, erklärte der Parteichef der Bürgerdemokraten Petr Fiala. Der Vorsitzende der Piratenpartei Ivan Bartoš erinnerte daran, dass die Justizministerin Zeman oft in den Medien angriff und nach einem Vorwand suchte, um ihn abzuberufen. Das halte die Piratenpartei für unannehmbar, so Bartoš. Er forderte die Justizministerin auf, die Ernennung von Zemans Nachfolger der nächsten Regierung zu überlassen. Der Parteichef der Christdemokraten Marian Jurečka erklärte, ständig unter Druck und ohne Vertrauen zu arbeiten, sei in keinem Beruf möglich. Auch die Top-09-Vorsitzende Markéta Pekarová Adamová machte darauf aufmerksam, dass Zeman der Justizministerin und dem Premier im Wege stand.
Autor:
Martina Schneibergová
Oberster Staatsanwalt Pavel Zeman tritt zurück
14.05.2021
Der oberste Staatsanwalt Pavel Zeman tritt zurück.  Er sagte am Freitag auf einer Pressekonferenz in Brno / Brünn, er habe in letzter Zeit unter dem Druck der Justizministerin Marie Benešová (parteilos) gestanden. Der Kampf gegen den Druck habe ihm Zeit und Kraft für die Arbeit genommen, so Zeman. Er wird seinen Worten zufolge weiterhin als Anwalt bei der Obersten Staatsanwaltschaft arbeiten, weitere Schritte möchte er später überlegen. Er lehnte es ab, zu präzisieren, was die Justizministerin von ihm verlangte.
Das Regierungskabinett habe Zemans Rücktritt zur Kenntnis genommen, teilte der Industrie- und Handelsminister Karel Havlíček (parteilos) am mit. Der Vizepremier und Innenminister Jan Hamáček (Sozialdemokraten) dankte Zeman für seine Jahre lange Arbeit für Tschechien. Justizministerin Benešová sagte, der Rücktritt habe sie überrascht, aber sie respektiere ihn.
Autor:
Martina Schneibergová
Auf der Prager Burg weht israelische Flagge
14.05.2021
Auf der Prager Burg weht seit Freitag eine israelische Flagge. Die Präsidentenkanzlei bringt damit ihre Unterstützung für Israel zum Ausdruck. Die israelische Flagge ersetzte auf der Burg die EU-Flagge. Präsident Miloš Zeman unterstützte bereits diese Woche Israel in einem Telegramm an Israels Staatspräsident Reuven Rivlin.
Auf Israels Seite stellte sich am Freitag auch Außenminister Jakub Kulhánek (Sozialdemokraten). Die Tschechoslowakei habe Israel unterstützt, als es 1948 die Unabhängigkeit ausgerufen habe, so Kulhánek. Die Tschechische Republik unterstütze Israel auch in der Gegenwart, sagte der Außenminister. Israel hat seinen Worten zufolge das Recht, seine Bürger zu verteidigen.
Autor:
Martina Schneibergová
Das Wetter am Samstag, den 15. Mai
14.05.2021
Am Samstag ist es in Tschechien überwiegend bewölkt mit Regenschauern, vereinzelt mit Gewittern. Die Tageshöchsttemperaturen erreichen 15 bis 16 Grad Celsius, im Nordosten 18 Grad Celsius.
Autor:
Martina Schneibergová
Geimpfte Tschechen müssen in Sachsen nicht in Quarantäne
14.05.2021
Tschechische Bürger können nach Sachsen zum Einkaufen wieder ohne Corona-Tests reisen, falls deren Aufenthalt auf dem Gebiet dieses Bundeslandes nicht länger als 24 Stunden ist. Die Vollimmunisierten und Genesenen müssen in Sachsen nicht in die Quarantäne gehen.
Dies bestätigte die sächsische Bundespolizeidirektion in Pirna am Freitag gegenüber der Nachrichtenagentur ČTK.
Autor:
Martina Schneibergová
Premier Babiš: Gesundheitsminister muss die Vermietung seiner Immobilie an das Krankenhaus erklären
14.05.2021
Gesundheitsminister Petr Arenberger (parteilos) muss laut Premier Andrej Babiš (Partei Ano) den Fall genau erklären, in dem er seine Immobilie dem Prager Krankenhaus vermietete, das er selbst geleitet hat. Auf die Tatsache machte das Nachrichtenportal Seznam Zprávy am Donnerstag aufmerksam. Der Premier traf am Freitagmorgen mit Arenberger zusammen.
Das Nachrichtenportal informierte darüber, dass dem Gesundheitsminister das Areal des früheren Staatsguts nahe Mělník gehört und in einem der dortigen Gebäude das Archiv der Uni-Klinik Královské Vinohrady seinen Sitz hat. Arenberger vermietete das Haus dem Krankenhaus 2013. Das Krankenhaus leitete er seit 2019, zuvor war er dessen stellvertretender Direktor für Wissenschaft und Forschung.
Die Mehrheit der Oppositionsparteien ist davon überzeugt, dass Arenberger zurücktreten soll, falls er alles nicht entsprechend erklären wird.
Autor:
Martina Schneibergová
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