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Jemen Präsident Salih offenbar zu Machtwechsel bereit

Seit mehr als 30 Jahren klammert er sich an die Macht - jetzt soll Jemens Präsident Salih offenbar einem Amtsverzicht zugestimmt haben. Berichten zufolge wies er seinen Vize per Dekret an, mit der Opposition darüber zu verhandeln.
Jemens Präsident Salih: Anweisung aus dem Exil

Jemens Präsident Salih: Anweisung aus dem Exil

Foto: AFP / Yemen TV

Sanaa - Immer wieder hat der jemenitische Präsident Ali Abdullah Salih auf Zeit gespielt, die Krise in seinem Land ausgesessen - trotz anhaltender Massenproteste. Am Montag soll er nun offenbar den Weg für eine Friedensinitiative freigemacht haben. Der Präsident habe seinen Stellvertreter Abel Rabbo Mansur Hadi autorisiert, eine Einigung mit der parlamentarischen Opposition auszuhandeln und an seiner Stelle zu unterschreiben. Das berichtete die staatliche jemenitische Nachrichtenagentur Saba.

Grundlage der Verhandlungen soll ein Plan des Golfkooperationsrats sein. Er sieht unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung, Salihs Rücktritt und vorgezogene Präsidentschaftswahlen vor. Die Opposition erklärte am Montag umgehend, ein Dialog sei erst möglich, wenn die Initiative unterschrieben sei.

Präsident Salih hält sich derzeit in Saudi-Arabien auf, wo er sich von den Folgen eines Attentats im Juni erholt. Der umstrittene Regent hatte in der Vergangenheit mehrfach seine Bereitschaft zur Machtübergabe bekundet, sie aber jeweils in letzter Minute wieder zurückgezogen. Dreimal verweigerte er die Unterschrift unter einen Vorschlag des Golfkooperationsrates für eine geregelte Machtübergabe.

Bei Anschlag schwer verletzt

Seit Februar versucht eine Protestbewegung, den seit 1978 amtierenden Salih aus dem Amt zu drängen. Salih gehört nach dem Sturz des Regimes von Muammar al-Gaddafi in Libyen zu den dienstältesten arabischen Diktatoren. Er war bei einem Anschlag schwer verletzt worden. Mitte August hatte Salih angekündigt, nach seiner medizinischen Behandlung in Saudi-Arabien wieder in sein Heimatland zurückzukehren.

heb/Reuters