Bundeskanzlerin Bierlein zur Nominierung von Johannes Hahn als EU-Kommissar
"Sehr froh über die Einstimmigkeit im Hauptausschuss"
Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein nahm zur Nominierung seitens des Hauptausschusses von Johannes Hahn als österreichisches Mitglied der nächsten EU-Kommission im Parlament Stellung: "Johannes Hahn erfüllt die Voraussetzungen ganz ausgezeichnet. Und so werde ich den Vorschlag der künftigen EU-Kommissionspräsidentin zukommen lassen." Die Bundeskanzlerin, die sich "sehr froh über die Einstimmigkeit im Hauptausschuss" gezeigt hat, habe bereits im Vorfeld der Abstimmung bei ihren Gesprächen ein eindeutiges Bild zugunsten von Hahn erkennen können.
Noch vor dem Parlamentsbeschluss nominierte auch der Ministerrat Johannes Hahn einstimmig als österreichisches Mitglied der nächsten EU-Kommission. Es wäre seine dritte Amtsperiode als EU-Kommissar – von 1. November 2019 bis 31. Oktober 2024. Weitere Voraussetzungen für seinen Amtsantritt als Mitglied der neuen Kommission sind seine Aufnahme in den Personalvorschlag der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die anschließende Bestätigung der EU-Kommission durch das Europäische Parlament.
Bilder von der Ministerratssitzung sind über das Fotoservice des Bundeskanzleramtes kostenfrei abrufbar.