Kneissl legt ebenfalls Rosneft-Posten zurück

Kneissl betonte auf Twitter, dass sie bereits im März ihrem russischen Arbeitgeber mitgeteilt habe, nach Auslaufen ihres einjährigen Mandats nicht mehr zur Verfügung zu stehen. In ihrem Tweet erklärte die heute in Frankreich lebende Ex-Ministerin, dass „die Redaktionen offenbar meine Nachricht nicht gelesen haben“. So kurz vor Auslaufen ihres Vertrages habe sie nicht zurücktreten wollen, „denn es ist nicht mein Stil, ein Schiff mitten im Sturm zu verlassen“. Kneissl war zuletzt auch als regelmäßige Kolumnistin für den staatsnahen russischen Sender RT aufgetreten.

EU-Parlament stimmt für Sanktionen gegen Kneissl
Kneissls persönliche Beziehungen zu Putin sind durch dessen Auftritt auf ihrer Hochzeit im Jahr 2018 in der Steiermark bekannt. Die ehemalige Spitzenpolitikerin ist der EU schon länger ein Dorn im Auge: Erst im März landete sie auf deren „schwarzen Liste“ für Desinformation, gezielte Destabilisierung westlicher Demokratien und Einflussnahme aus dem Ausland. Kneissl erklärte indessen, dass ihr Leben „bereits vernichtet“ sei. Zuletzt stimmte das EU-Parlament für Sanktionen gegen Kneissl und Schröder.

Mit der weiteren Verschärfung der bestehenden Strafmaßnahmen soll der Druck auf ehemalige europäische Politiker erhöht werden, die nach wie vor für russische Energiekonzerne tätig sind. Das EU-Parlament forderte Schröder und Kneissl in einem Entschließungsentwurf nachdrücklich dazu auf, von ihren Positionen in russischen Unternehmen zurückzutreten. Das letzte Wort bei solchen Sanktionen haben aber die Mitgliedsstaaten. Der Schritt des Parlaments dürfte den Druck auf die zuständige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Außenbeauftragten Josep Borrell erhöhen, einen Vorschlag für die Aufnahme Kneissls und Schröders auf die EU-Sanktionsliste vorzulegen.