Deutsche Unternehmen sind in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Spionageangriffen anderer Staaten geworden. Das geht aus einer Auskunft der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der „Welt“ vorliegt. Demnach wurde das für die Spionageabwehr zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit 2005 in rund 200 Fällen von möglicher oder tatsächlicher Spionage gegen Unternehmen aktiv. Allerdings sei ein nachrichtendienstlicher Hintergrund nur in wenigen Fällen „konkret belegbar“ gewesen, teilte das Innenministerium in der Antwort auch mit. Häufig seien die Auftraggeber aber auch private Unternehmen oder eben Einzelpersonen. „Ob es sich in diesen Fällen um eine staatliche betriebene Wirtschaftsspionage oder um Ausspähung durch ausländische konkurrierende Unternehmen oder in deren Auftrag durch Privatpersonen handelt, ist wegen der engen Verflechtung von Wirtschaft und Staat beispielsweise in der Volksrepublik China im Einzelfall nur schwer zu unterscheiden.“
Im Zuge der Enthüllungen des ehemaligen US-Nachrichtendienstmitarbeiters Edward Snowden kam die Frage auf, ob die USA hierzulande Wirtschafts- oder Industriespionage betreiben. Einen Nachweis dafür gibt es bislang offenbar nicht. „Konkrete Belege zu möglichen Aktivitäten US-amerikanischer Dienste zu Spionageangriffen auf deutsche Unternehmen liegen aktuell nicht vor“, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. „Die US-Regierung hat der Bundesregierung mehrfach versichert, dass die dortigen Dienste keine Wirtschaftsspionage betreiben.“ Um die Vorwürfe aufzuklären, wurde im Bundesamt für Verfassungsschutz eine Sonderauswertung eingesetzt.
Hinter Spionageangriffen gegen deutsche Unternehmen stecken nach bisherigen Erkenntnissen vor allem andere Staaten – etwa China und Russland.
