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Khartum will UNO nicht mehr
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Lösungsplan für Konflikt in Abyei
UNMIS überwacht Waffenstillstand zwischen Norden und Süden
vom 01.06.2011, 10:35 Uhr | Update: 20.06.2011, 12:24 Uhr
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New York.  Die sudanesische Regierung in Khartoum hat die Vereinten Nationen aufgefordert, die UNO-Friedensmission UNMIS bis zum 9. Juli abzuziehen. An diesem Tag wird der Südsudan offiziell ein unabhängiger Staat.

Der UNO-Sicherheitsrat erörterte Khartoums Antrag bei einer Debatte am Dienstagabend in New York. Ob UNMIS nach der Aufteilung des Sudans von einer Mission mit verändertem Mandat abgelöst wird, ließ das höchste UNO-Gremium zunächst noch offen.

UNMIS überwacht den Waffenstillstand im Grenzbereich zwischen dem überwiegend arabisch-muslimischen Norden und dem mehrheitlich schwarzafrikanischen, christlich-animistischen Süden des Landes seit 2005. Die UNO-Mission war Teil des Friedensvertrages, der den jahrzehntelangen Bürgerkrieg zwischen Nord und Süd beendete. Dieser Vertrag erlaubte dem Süden auch, sich für einen eigenen Staat zu entscheiden. Sorge bereiten den Vereinten Nationen die jüngsten Kämpfe um das ölreiche Abyei im Grenzgebiet. Sie trieben nach UNO-Angaben Zehntausende Menschen in die Flucht und könnten den Frieden zwischen Khartoum und dem künftig unabhängigen Südsudan gefährden.

Im Bemühen um eine Beilegung der Krise in Abyei hat die sudanesische Regierung einen Lösungsplan vorgelegt. Wie die Nachrichtenagentur Suna am Dienstag aus einer Mitteilung des sudanesischen Außenministeriums zitierte, schlägt die Regierung in Khartoum unter anderem die Einrichtung eines gemeinsamen Regierungskomitees vor, das abwechselnd von den Regierungen des Sudan und des Südsudan geführt wird. Zudem beinhalten die Vorschläge, dass die Truppen des Nordens bis zur endgültigen Lösung des Konflikts durch ein Referendum in Abyei bleiben, jedoch keinerlei Regierungstätigkeit ausüben.

Die Stadt Abyei in der gleichnamigen Region war am 21. Mai durch Truppen des Nordens eingenommen worden. Abyei liegt in einer ölreichen Region, die sowohl der Norden als auch der Süden für sich beanspruchen. Der UNO-Sicherheitsrat hatte den Vormarsch der sudanesischen Armee verurteilt. Bei einem Referendum im Jänner hatten sich die Südsudanesen mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit vom Norden ausgesprochen. Ein ursprünglich ebenfalls für Jänner geplantes Referendum in Abyei wurde dagegen verschoben, weil es Differenzen über den Kreis der Wahlberechtigten gab.

Bei der Aussprache im Sicherheitsrat warnte der UNO-Untergeneralsekretär für Friedensmissionen, Alain Le Roy, vor den Folgen der Kämpfe um Abyei. Sie könnten "den Beginn von zwei unabhängigen lebensfähigen Staaten behindern, die miteinander in Frieden leben". Die Auseinandersetzung um Abyei habe Zehntausende Menschen in die Flucht getrieben, sagte UNO-Sprecher Martin Nesirky am Dienstag.
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GASTKOMMENTAR
Der Südsudan muss dringend die Straffreiheit angehen
02.09.2015 1 1
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