Mit dieser Corona-Kommunikation schafft Türkis-Grün nur Verwirrung.
Es war einer dieser neumodischen Anglizismen, der in den vergangenen Jahren zuhauf in Österreich herumgeisterte: die Message Control. Sie fasste die Kommunikationsstrategie der türkis-blauen Bundesregierung wie kein anderer Begriff zusammen: präzise Botschaften an die Zielgruppe, eine klar gesteuerte Pressearbeit und die stets präsentierte öffentliche Eintracht. Davon ist mitten in der vierten Corona-Welle bei Türkis-Grün kaum etwas übrig geblieben. An Präzision, Steuerung und Eintracht lässt es das Krisenmanagement derzeit missen.
Ein koalitionsinterner Streit folgt dem nächsten. Der jüngste: Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) schlug im "ZiB2"-Interview eine nächtliche Ausgangssperre auch für Geimpfte vor. Das stieß sofort auf Ablehnung der ÖVP. Sie halte "überhaupt nichts von den Wortmeldungen des Gesundheitsministers", meinte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Diese Planlosigkeit und Seitenhiebe erinnern an die rot-schwarzen Koalitionen. In ruhigen Zeiten sind sie nervtötend, in einer Pandemie bedenklich. Warum setzt sich Mückstein in ein TV-Studio und sinniert über neue Verschärfungen, die prompt vom Koalitionspartner abgelehnt werden? Hatte er Zusicherungen der ÖVP, die wieder zurückgezogen wurden? Oder wollte er sich dafür revanchieren, dass Kanzler Alexander Schallenberg beim Lockdown für Ungeimpfte offenbar ohne Vorinformation der Grünen vorgeprescht war?
Fest steht: Die Abstimmung war miserabel. Als wären die sich scheinbar täglich ändernden Corona-Regeln, die noch dazu in den Bundesländern unterschiedlich sind, nicht genug: Mit dieser Kommunikation wird nur weitere Verwirrung gestiftet. Gerade in einer Krise muss eine Bundesregierung versuchen, Klarheit zu schaffen - bei ihrer Kommunikation, ihrer Führung. Ein vereintes, starkes Auftreten wäre umso wichtiger, als der Föderalismus sich derzeit von seiner unguten Seite zeigt. Von einem Tag auf den anderen vollzieht da Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer eine Kehrtwende. Kaum eine Maßnahme, bei der nicht ein Land einen Sonderweg gehen will. Während der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter in der Debatte um die Sperre der Nachtgastronomie ein "Schluss mit der Verwirrung" fordert, schließt der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wiederum einen allgemeinen Lockdown nicht mehr aus, was wiederum der Kanzler klar ablehnt.
So sehr die Message Control zu Recht kritisiert wurde, sie hatte auch ihre gute Seite.