RÜSTUNGSKONTROLLE
Im Gleichgewicht der Abschreckung
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Mit einer Zusammenkunft in Genf nehmen die USA und Russland neue Abrüstungsgespräche auf.
vom 28.07.2021, 17:32 Uhr | Update: 28.07.2021, 17:38 Uhr
Im Juni vereinbarten Putin und Biden Verhandlungen zur Rüstungskontrolle.
© afp / Brendan Smialowski
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Im Juni waren es die Staatschefs, nun kamen ihre Delegationen zusammen. Wie US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin vor gut einem Monat in Genf vereinbart hatten, trafen einander ebendort am Mittwoch Regierungsvertreter der zwei Staaten zu neuen Abrüstungsgesprächen. Vizeaußenministerin Wendy Sherman und ihr Pendant Sergej Rjabkow leiteten die Gespräche in der US-Botschaft.
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"Strategische Stabilität" soll am Ende des Verhandlungsprozesses erreicht werden. Gemeint ist damit ein Gleichgewicht der Abschreckung: Für beide Seiten wären die Konsequenzen eines militärischen Schlags mit Atomwaffen so negativ, dass niemand einen Anreiz hat, einen solchen Konflikt zu beginnen. Nach Angaben aus Washington soll das Treffen "die Grundlage für künftige Maßnahmen zur Rüstungskontrolle und Risikominderung" legen. Russland und die USA verfügen über 90 Prozent der Atomwaffen weltweit.
Basis der Gespräche, die als wichtiges Signal für die globale Sicherheit gelten, ist das einzige noch verbliebene große Abkommen zur Rüstungskontrolle zwischen den zwei Staaten: der atomare Abrüstungsvertrag "New Start". Kurz bevor die Vereinbarung Anfang des Jahres ausgelaufen wäre, stimmte Moskau dem Vorschlag Washingtons zu, sie um fünf Jahre zu verlängern. Sie begrenzt die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe. Die aktuellen Verhandlungen, die mit der eintägigen Zusammenkunft in Genf begannen, könnten weitere Reduktionen nach sich ziehen.
Jedoch haben sich die USA selbst aus mehreren Abkommen verabschiedet, mit dem Vorwurf, Russland halte sich nicht an Regeln. Darunter ist der INF-Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen. Moskau wies die Anschuldigungen zurück und warnte stattdessen davor, dass ein Ausstieg aus dem Vertrag zu einem Wettrüsten führen könnte.
Die USA waren auch aus dem Vertrag über internationale militärische Beobachtungsflüge ausgestiegen. Anfang Juni besiegelte daraufhin ebenfalls Putin den Ausstieg seines Landes. Dabei galt das Abkommen über den "Offenen Himmel" ("Open Skies Treaty") von 1992 als wichtige vertrauensbildende Maßnahme.
Angst um Cybersicherheit
Allerdings kommen mittlerweile andere als nukleare Waffen zum Einsatz - nicht zuletzt über das Internet. Und Cyberangriffe könnten zu reellen führen, meint US-Präsident Biden. "Ich denke, es ist mehr als wahrscheinlich, dass wir in einem Krieg enden werden - einem echten Krieg mit einer Großmacht - als Folge eines Cyberangriffs von großer Tragweite, und die Wahrscheinlichkeit nimmt exponentiell zu", sagte er bei einem Besuch des Büros des Leiters des nationalen Nachrichtendienstes am Dienstag in Washington. Die Regierung sehe eine wachsende Bedrohung durch Russland und China. Laut Biden sei der chinesische Präsident Xi Jinping "todernst", wenn es darum ginge, die mächtigste Militärmacht sowie die größte und bedeutendste Volkswirtschaft der Welt bis 2040 zu werden.
Das Thema Cybersicherheit steht ganz oben auf der Tagesordnung des Kabinetts in Washington, nachdem eine Reihe von öffentlichkeitswirksamen Attacken auf Unternehmen wie die Netzwerkmanagementfirma SolarWinds, die Firma Colonial Pipeline, den Fleischverarbeitungsbetrieb JBS und die Softwarefirma Kaseya den USA weit mehr geschadet haben als nur den gehackten Firmen. Einige Angriffe wirkten sich in Teilen der Vereinigten Staaten auf die Kraftstoff- und Lebensmittelversorgung aus.
Nun hat das US-Präsidialamt zentrale Infrastrukturunternehmen zu mehr Einsatz für die Cybersicherheit aufgefordert. In Privatbesitz befindliche Einrichtungen wie Elektrizitäts- und Wasserwerke müssten verstärkt für ihre Internetsicherheit Sorge tragen.
Schlagworte
Rüstungskontrolle​USA​Russland​Atomwaffen​Abrüstung
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5 Kommentare
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5051
29.07.2021, 16:07 Uhr
Na fein, wie bitte soll den dieser große Krieg aussehen, etwa Nuklear? Wie soll ich mir eine Großoffensive der USA auf die VR China oder auf die Russische Föderation vorstellen, mit konventionellen Waffen? Korea lief schon nicht gut für die USA, ihre damalige Verzweiflung trieb … mehr
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Panos Terz
29.07.2021, 10:30 Uhr
Insgesamt zu der Gleichgewichtsproblematik siehe ausführlicher: Panos Terz, Gleichgewichtstheorie, Geschichte, Gegenwart, Prognose, ISBN: 978-620-0-44488-2, Berlin 2019
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Panos Terz
29.07.2021, 10:29 Uhr
4. Im Rahmen der Tripolarität entsteht sukzessive ein annäherndes Gleichgewicht (balance of power, balance du pouvoir), dass durchaus als Basis der neuen internationalen Ordnung zur Gewährleistung des Weltfriedens betrachtet werden kann. Hieraus ergibt sich die … mehr
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Panos Terz
29.07.2021, 10:27 Uhr
Das heutige Russland hingegen kann insgesamt unter Berücksichtigung aller Kriterien nur als eine Großmacht eingeschätzt werden, jedoch nur auf militärstrategischem Gebiet stellt ohne Zweifel eine Supermacht dar und versucht mit allen Mitteln , eine Gleichwertigkeit mit den … mehr
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Panos Terz
29.07.2021, 10:26 Uhr
Abrüstungs- bzw. Rüstungskontrollverträge zwischen den USA und der UdSSR /Russland aus Sicht der Theorie der internationalen Beziehungen (spezielle der Gleichgewichtstheorie)
1. Bis zum Zusammenbruch der Supermacht UdSSR herrschte zwischen diesem Staat und den USA ein … mehr
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