MILITÄR
NATO überlegt Reaktion auf russische Truppenbewegung
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Russland soll an der Grenze zur Ukraine große Kontingente gefechtsbereiter Truppen stationieren.
vom 30.11.2021, 20:52 Uhr | Update: 01.12.2021, 06:56 Uhr
Das NATO-Treffen findet heuer in der lettischen Hauptstadt Riga statt und damit in einem direkt an Russland grenzenden Bündnisstaat.
© AFP / Gints Ivuskans
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Die NATO geht wegen der russischen Truppenbewegungen unweit der Grenze zur Ukraine in den Krisenmodus. Es gebe sehr große Zustimmung zum Vorschlag von Generalsekretär Jens Stoltenberg, die Lage nicht nur zu beobachten, sondern auch Maßnahmen in Gang zu setzen, so der geschäftsführende deutsche Außenminister Heiko Maas am Dienstag bei einem NATO-Treffen in Lettlands Hauptstadt Riga. Ziel sei, zu einem gemeinsamen Lagebild zu kommen und Reaktionsmöglichkeiten zu entwickeln.
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Das könnten zum Beispiel auch Sanktionen sein, meinte Maas. Hintergrund sind Erkenntnisse, wonach Russland an der Grenze zur Ukraine erneut ungewöhnlich große Kontingente gefechtsbereiter Truppen sowie schwere Waffen und Drohnen stationiert hat. Die Ukraine beziffert die Zahl der russischen Soldaten an der Grenze inzwischen auf 115.000. Die Entwicklungen wecken böse Erinnerungen an das Jahr 2014: Damals hatte sich Russland die ukrainische Halbinsel Krim einverleibt.
"Die militärischen Aktivitäten Russlands an der Grenze zur Ukraine geben uns Anlass zu größter Sorge", postulierte Maas. Wichtig seien jetzt Schritte zur Deeskalation. "Ich werde nicht müde zu betonen, dass die Tür zu solchen Gesprächen für Russland weiter offensteht." Zugleich warnte Maas: "Für jegliche Form von Aggression müsste Russland einen hohen Preis zahlen."
Ähnlich äußerten sich Stoltenberg und US-Außenminister Antony Blinken. "Jede neue Aggression würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen", erklärte Blinken. Er sprach von hochgradig besorgniserregenden Truppenbewegungen. Maas stellte fest: "Es besteht hier Einigkeit darüber, dass eine Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine ernsthafte Konsequenzen hätte - politische, aber auch sicherlich wirtschaftliche."
Eingreifen unwahrscheinlich
Stoltenberg wich am Abend bei einer Pressekonferenz einer Nachfrage zu konkreten Beschlüssen aus. Er betonte, dass es beim Thema Beistand einen Unterschied zwischen Partnerländern wie der Ukraine und Mitgliedsstaaten der Allianz gebe. Er sei sich aber sicher, dass es für die Ukraine weiter Hilfe durch Ausrüstung und Ausbildung geben werde. Ein militärisches Eingreifen der NATO gilt wegen der Gefahr eines großen Krieges als äußerst unwahrscheinlich.
Die Gründe für den massiven Truppenaufmarsch sind unklar. Moskau behauptet, dass von Russland keine Gefahr ausgehe. Auf russischem Staatsgebiet könne man Truppen nach eigenem Ermessen bewegen. Staatschef Wladimir Putin kritisierte einmal mehr die Militärpräsenz westlicher Staaten an der russischen Grenze. "Die Russische Föderation ist besorgt", sagte der Präsident der Staatsagentur Ria Nowosti zufolge. "Das alles stellt eine Bedrohung für uns dar."
Zu Befürchtungen der NATO vor einem möglichen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine sagte Putin: "Es geht nicht darum, Truppen dorthin zu schicken oder nicht zu schicken, zu kämpfen oder nicht zu kämpfen, sondern darum, die Beziehungen zu verbessern." Die Sicherheitsinteressen aller internationalen Akteure müssten berücksichtigt werden. Die britische Außenministerin Liz Truss wies Unterstellungen zurück, dass die NATO die Russen provoziere. Die NATO sei ein Bündnis, das auf dem Grundsatz der Verteidigung beruhe.
NATO-Treffen möglicher Auslöser
Denkbar ist auch, dass der Truppenaufmarsch in Verbindung mit dem NATO-Treffen in Riga steht. Zum ersten Mal wird eine Tagung der NATO-Außenminister in dem direkt an Russland grenzenden Bündnisstaat organisiert. Litauen, Lettland und Polen müssen sich derzeit auch mit einer kritischen Situation an ihren Grenzen zum russischen Partnerland Belarus auseinandersetzen. Der Führung in Minsk wird vorgeworfen, gezielt Migranten ins Land zu holen, um sie dann zur Weiterreise in die EU an die Grenze zu bringen.
Auf der Tagesordnung des zweitägigen NATO-Treffens stehen neben der Lage im Osten die laufenden Arbeiten an einem neuen strategischen Konzept für das Bündnis und die Aufarbeitung des in einem Debakel geendeten Afghanistan-Einsatzes. In Afghanistan hatten kurze Zeit nach Ende der NATO-Militärpräsenz die militant-islamistischen Taliban die Macht zurückerobert. (apa/dpa)
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10 Kommentare
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margarete02.12.2021, 11:58 Uhr
Wenn ein Staat allein atomare Waffen besitzt kann er allen anderen Staaten mit der Vernichtung drohen. Da jetzt aber viele Staaten- und natürlich die in diesem Fall involvierten Staaten- atomare Waffensysteme haben ist ein Einsatz dieser Waffen nur mit der eigenen Vernichtung … mehr
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Reaktion01.12.2021, 10:58 Uhr
Die NATO ist zahnlos. Genauso wie die UNO oder die EU. Drohungen von diesen Seiten werden von Russland schon lange nicht mehr ernst genommen.
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Ger hard
01.12.2021, 10:38 Uhr
manchmal fällt mir Orwells 1984 mit seinen Scharmützeln an der Grenze zwischen Eurasien und Ostasien ein
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hansdampf30.11.2021, 21:23 Uhr
irre! die nato denkt über reaktionen nach, weil ein staat auf seinem territorium seine truppen bewegt?
leider steht nicht geschrieben, was man dorten konsumiert....bei denen da.
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hansdampf12.12.2021, 22:23 Uhr
Nun Heinz....wieder was genascht?
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hansdampf30.11.2021, 21:18 Uhr
liest man den gesamten artikel und die darin enthaltenen verlautbarungen der herrschaften aus sicht eines irrenarztes, nimmt man einiges an behandlungsbedarf wahr.

heute tagesschau....da fahren NATO-panzer "nur zur übung" in lettland umher, lettland ist winzig, die grenze zur fö… mehr
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hansdampf01.12.2021, 21:46 Uhr
@Heimatlos....

nein. die haben gewiss kein alzheimer oder andere die erinnerung betreffende gesundheitliche einschränkungen.
aber die sind der überzeugung, WIR sind vergesslich.
gegen das vergessen hilft einiges. vorallem bildung.
(ich bin nicht nachtragend. aber ich vergesse auch nichts!)
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